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  #1  
Alt 28.10.2006, 02:01
Cornetto Cornetto ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 28.10.2006
Beiträge: 82
Frage Zu ähnlich? "marke-xy" vs. "MARKE-XY INC."

Hallo,

ich habe eine Wortmarke "marke-xy" angemeldet. Mittlerweile ist sie auch eingetragen, die Widerspruchsfrist läuft.

Nun hat ein anderer einige Monate später die Wortmarke "MARKE-XY INC." angemeldet. Sie ist noch nicht eingetragen.

Für die einzige Warenklasse, für die "MARKE-XY INC." angemeldet wurde, ist "marke-xy" bereits eingetragen.

Meines Erachtens mangelnde Recherche des anderen Anmelders?! Denn bei dieser Wortähnlichkeit hätte die jüngere Marke in der gleichen Warenklasse doch niemals Bestand! Trotz Großschreibung und "INC."-Zusatz.

Klarer Fall, oder?

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Zusatzfrage 1: Kann ich mir und dem anderen Anmelder Aufwand ersparen, wenn ich ihn bereits in der Anmeldefrist auf die Ähnlichkeit hinweise?

Anders gefragt: Kann man zwischen Anmeldung und Eintragung eine Marke "zurückziehen", wenn man in dieser Zeit feststellt, dass (erfolgreicher) Widerspruch zu erwarten ist? Für mich wäre das praktisch - ich könnte mir den Widerspruch ersparen!

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Zusatzfrage 2: Wenn ich einen Anwalt mit dem Widerspruch beauftrage - welche Kosten entstehen dadurch? Muss der andere Anmelder diese Kosten tragen, wenn der Widerspruch erfolgreich ist?

--------------------------------------

Vielen Dank,

Cornetto
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  #2  
Alt 31.10.2006, 14:55
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Widerspruch vor dem Markenamt

Hallo,

das klingt erst einmal ziemlich eindeutig. Aber handelt es sich evtl. um einen Gattungsbegriff?

Ein Hinweis vorab, wie Sie ihn planen ist sehr gut denkbar, ggfl. fallen für den Gegner dann keine amtskosten an. Ihr Anwalt wird über die Abmhankosten liquidieren, im Widerspruchsverfahren sind die Kosten nicht zuverlässig vorherzusagen.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #3  
Alt 31.10.2006, 23:22
Cornetto Cornetto ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 28.10.2006
Beiträge: 82
Standard Besonderheiten bei Gattungsbegriffen?

Hallo,

vielen Dank für die Antwort!

Tatsächlich handelt es sich bei dem Markennamen um ein bereits existierendes (Fremd-)wort. Inwiefern wirkt sich das auf diesen Fall aus?? Wenn ein Gattungsbegriff als Markenname für eine bestimmte Warenklasse als schutzfähig eingestuft wird, kann doch trotzdem nicht der gleiche Begriff (...mit dem Zusatz "INC.") in der gleichen Klasse existieren?

Zum Beispiel:
Eine Firma möchte unter dem Markennamen "FROSCH GMBH" Reinigungsmittel vertreiben - diese Marke (ohne Zusatz "GmbH") gibt es aber für Reinigungsmittel bereits. Ein Gattungsbegriff, aber ohne Bezug zur geschützten Warenklasse.

Was würde sich denn ändern, wenn die beiden Markennamen "blitziblanki" und "BLITZIBLANKI GMBH" hießen (Phantasienamen)?
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