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  #1  
Alt 12.10.2006, 11:14
domex domex ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 03.10.2006
Beiträge: 33
Standard Zu großer Umfang einer Marke - Widerspruch möglich ?

Hallo,

ich habe eine DPMA-Marke und mein Markenanwalt hat es sehr gut gemeint und in den Klassen 35, 38 und 41 in Summe 3 A4 Seiten mit allen möglichen Internet-Sachen reingeschrieben die ich möglicherweise verwenden könnte. Nun stehen da aber so viele Dinge drinnen die ich unmöglich alle machen kann z.B. Internetprovider etc.

Meine Frage wäre, ob nun jemand nach den 5 Schon-Jahren kommen kann und alles was ich nicht mache einklagen kann bzw. einen Widerspruch einheben kann und ich dann die Kosten zu tragen habe.

Vielen Dank
Domex
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  #2  
Alt 13.10.2006, 09:20
markenblog markenblog ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 22.08.2006
Beiträge: 63
Standard Nicht Widerspruch - aber Löschung

Nach der fünfjährigen Benutzungsschonfrist ist ein Löschungsantrag gegen die nicht ernsthaft benutzten Dienstleistungen möglich.

Ob das umfangreiche Übernehmen von Formulierungen aus der Vorschlagsliste des DPMA sinnvoll ist kommt auf den Einzelfall an. Man sollte bei der Erstellung des Klassenverzeichnisses schon etwas in die Zukunft denken, um auch potenzielle Geschäftsbereich der näheren Zukunft zu erfassen.
Zu weit gefasst Klassenverzeichnisse haben eben den Nachteil die Marke angreifbar zu machen - und zwar ohne, dass dafür eine Notwendigkeit besteht.

Die Bearbeitung eines Löschungsantrages erfordert dann eben auch wieder Zeit und Geld - Dinge, die regelmäßig nicht im Überfluss vorhanden sind.
__________________
www.MarkenBlog.de
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  #3  
Alt 13.10.2006, 09:28
domex domex ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 03.10.2006
Beiträge: 33
Standard

Danke für die Antwort. Aber woher soll der jenige der die nicht benutzten Dienstleistungen löschen möchte wissen ob ich die nun vielleicht doch verwende. Alles muss sich ja im Internetbereich nicht auf der eigentlichen Firmenhomepage abspielen. Es gibt ja auch noch Subdomains wo man etwas auch machen kann und niemand sieht es. z.B. gibt es ja genug Google Subdomains die von der eigentlichen Google Startseite niemand sieht. Wenn man nicht die Subdomain weiß z.B. local.google.com, print.google.com etc. kommt man gar nicht auf das andere Projekt hin.

d.h. wenn jemand eine Dienstleistung aus meiner Klasse rauslöschen möchte, gibt es ja sicher genug Zeit eine Subdomain anzulegen und eine einfache Homepage mit genau dieser Dienstleistung zu bauen. Dann dürfte diese Dienstleistung doch auch geschützt sein - oder nicht ?

Ich denke nicht, daß man dem Markenamt belegen muss wie lange das Projekt unter dieser Subdomain schon vorhanden ist (bzw. kann ja auch faken da man das Erstellungsdatum einer Subdomain nicht wie bei einem WHOIS nachweisen kann) bzw. wieviele Besucher das Projekt hat oder wieviel Umsatz schon vorhanden ist.

Domex
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  #4  
Alt 13.10.2006, 09:38
markenblog markenblog ist offline
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Registriert seit: 22.08.2006
Beiträge: 63
Standard

Na klar muss man im Löschungsverfahren im Zweifelsfall auch den Nachweis führen, wie und seit wann eine bestimmte Dienstleistung unter dem Kennzeichen erbracht wird.

Genauso wird auch derjenige der einen entsprechenden Antrag stellt im Vorfeld Belege für die Nichtbenutzung sammeln.

Zusätzlich muss das Amt dann noch entscheiden, ob die nachgewiesene Benutzung eine ernsthafte und markenerhaltende Benutzung darstellt.
__________________
www.MarkenBlog.de
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  #5  
Alt 13.10.2006, 10:33
RA Marc Schnier RA Marc Schnier ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 18
Standard

Zur "Not" kann man später immer noch auf einzelne Waren oder Dienstleistungen verzichten.
Eine Erweiterung der Marke unter dem "alten" Prioritätsdatum ist später aber nicht mehr möglich. Dann muss man eine neue Marke anmelden.

Daher ist es mE durchaus ratsam, der Markenanmeldung ein weites Waren- und Dienstleistungsverzeichnis beizufügen. Wie alles, ist aber auch hier der konkrete Umfang eine Frage des Einzelfalls.

Hinsichtlich der jeweils anzuwendenden Strategie gibt es nach meiner Erfahrung auch unter den Rechts- und Patentanwälten unterschiedliche Auffassungen. Was im Übrigen leicht verständlich ist, da hier die Zukunft prognostiziert werden muss. Das ist erfahrungsgemäß für Normalsterbliche mit einigen Schwierigkeiten verbunden.

Mit freundlichen Grüßen
__________________
RA Marc Schnier
PNHR - Hamburg
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  #6  
Alt 13.10.2006, 10:36
domex domex ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 03.10.2006
Beiträge: 33
Standard

Vielen Dank für die Antwort. Ich habe ja noch etwas Zeit um mir das zu überlegen. ggf. werde ich wirklich einige Dienstleistungen entfernen lassen die ich wirklich nicht brauche. Mein Patentanwalt hat vielleicht wirklich übertrieben da er ganze 3 A4 Seiten Text in der Marke geschrieben hat. Zum einen bin ich ja froh, daß er alles geschützt hat was man vor 3 Jahren noch gar nicht wissen konnte, andererseits bin ich doch etwas besorgt, daß ich ein Widerspruchsverfahren nach dem anderen bekomme und mich das dann viel Geld kostet. Wie gesagt, ich werde mir überlegen was alles sinnvoll ist und dann ggf. einige DL entfernen lassen.

Vielen Dank !
Domex
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  #7  
Alt 13.10.2006, 12:45
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Umfang der Markenanmeldung - Taktik

Hallo,

das scheint mir der vernünftige Weg zu sein. Ich lege meinen Mandanten bei einer Markenanmeldung das Verzeichnis immer zur Prüfung und Ergänzung vor, nachdem ich es erstellt habe.

Es kann ja auch wirtschaftliche Gründe geben, erst einmal ein weites Verzeichnis anzumelden, Stichwort Sperrmarken. Die Markenwelt ist da voller taktischer Finessen, deshalb sollten man da ja auch einen Spezialisten fragen.

Für Waren oder Dienstleistungen, die sich im Ähnlichkeitsbereich bewegen, kann es manchmal sogar regelrecht empfehlenswert sein, das Verezeichnis hierauf auszudehnen. Das gehört zu einer vernünftigen Beratung dazu, da muss man abwägen und ggfl. eine wirtschaftliche Entscheidung Möglichkeit eines künftiges Löschungsverfahren und Schutzumfang der Marke fällen. Und dann beginnt ja auch die Markenverwaltung, wo Benutzungsschonfrsiten eine Rolle spielen und diverse Möglichkeiten bestehen, wie mit dem Problem umzugehen ist.

Was hat Ihr Anwalt denn gesagt, als Sie Ihn zu dem weiten Verzeichnis befragt haben?
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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  #8  
Alt 13.10.2006, 14:14
domex domex ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 03.10.2006
Beiträge: 33
Standard

Ich muss gestehen das ich ihm gar nicht gefragt habe warum das Verzeichnis so groß ist weil ich damals auch noch überhaupt keine Ahnung von Marken hatte. Mittlerweile habe ich schon etwas Erfahrung damit gesammelt und gesehen, daß es nicht immer gut ist wenn man das Warenverzeichnis zu groß macht. Wie auch immer, ich bin froh, daß das Warenverzeichnis so groß ist, denn damals hätte ich nie gedacht in welchen Bereichen ich heute schon tätig bin. Einige Dienstleistungen kann ich ja noch immer löschen lassen falls das nötig ist.

Domex
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