schwarz-rot-gold

[KerstinS]

Hallo,
meine Frage, auf die ich bei meiner Internetrecherche bisher keine Antwort finden konnte: Ist die Farbkombination schwarz-rot-gold rechtlich geschützt? Anders herum: Darf diese Farbkombination, die ja unweigerlich immer an die deutsche Nationalflagge erinnert, auch in anderen Zusammenhängen verwendet werden, beispielsweise im Logo eines Unternehmens?
Danke für Ihre Hilfe, Tipps und Hinweise!

[markenblog]

Staatswappen, Flaggen oder andere Hoheitszeichen sind von der Eintragung als Marke ausgeschlossen. (§8, Abs. 6 MarkenG)

Inwiefern die Farbkombination innerhalb einer Wort-/Bild- oder Bildmarke diese Kriterium erfüllt, sollte im Vorfeld der Anmeldung ein spezialisierter Rechts- oder Patentanwalt beurteilen. Das ist im Zweifelsfall auch günstiger, als 300 EUR Anmeldegebühren für eine Marke zu entrichten, die vom DPMA garantiert abgelehnt wird.

Grüße
Stefan

[RA Sommer]

Hallo,

sie könnten sich auch mal die zahlreichen Treffer in den Markenregistern unter dem Stichwort "schwarz, rot, gold" ansehen und dann entscheiden bzw.gestalten. Im Rahmen der Entwicklung eines Logos bzw.Namens ist es ohnehin ratsam nicht nur anwaltlichen Rat einzuholen, sondern dies gleich mit Blick auf die Register zu handhaben.