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  #1  
Alt 18.10.2006, 12:56
KerstinS KerstinS ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 18.10.2006
Beiträge: 2
Standard schwarz-rot-gold

Hallo,
meine Frage, auf die ich bei meiner Internetrecherche bisher keine Antwort finden konnte: Ist die Farbkombination schwarz-rot-gold rechtlich geschützt? Anders herum: Darf diese Farbkombination, die ja unweigerlich immer an die deutsche Nationalflagge erinnert, auch in anderen Zusammenhängen verwendet werden, beispielsweise im Logo eines Unternehmens?
Danke für Ihre Hilfe, Tipps und Hinweise!
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  #2  
Alt 19.10.2006, 10:28
markenblog markenblog ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 22.08.2006
Beiträge: 63
Standard Möglicherweise als Marke ungeeignet

Staatswappen, Flaggen oder andere Hoheitszeichen sind von der Eintragung als Marke ausgeschlossen. (§8, Abs. 6 MarkenG)

Inwiefern die Farbkombination innerhalb einer Wort-/Bild- oder Bildmarke diese Kriterium erfüllt, sollte im Vorfeld der Anmeldung ein spezialisierter Rechts- oder Patentanwalt beurteilen. Das ist im Zweifelsfall auch günstiger, als 300 EUR Anmeldegebühren für eine Marke zu entrichten, die vom DPMA garantiert abgelehnt wird.

Grüße
Stefan
__________________
www.MarkenBlog.de
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  #3  
Alt 19.10.2006, 15:26
RA Sommer RA Sommer ist offline
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 18.08.2006
Beiträge: 326
Standard Farbmarken recherchieren

Hallo,

sie könnten sich auch mal die zahlreichen Treffer in den Markenregistern unter dem Stichwort "schwarz, rot, gold" ansehen und dann entscheiden bzw.gestalten. Im Rahmen der Entwicklung eines Logos bzw.Namens ist es ohnehin ratsam nicht nur anwaltlichen Rat einzuholen, sondern dies gleich mit Blick auf die Register zu handhaben.
__________________
Viele Grüße

RA Sommer LL.M.

- Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz -
- Fachanwalt Urheber- und Medienrecht -
www.RAsommer.de/marke
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