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  #1  
Alt 25.10.2006, 11:54
Kids-Berlin Kids-Berlin ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 25.10.2006
Beiträge: 2
Standard Anmeldung Wortmarke, sinnvoll?

Hallo,

ich hätte eine Frage, wir möchten eine Marke/Namen eintragen lassen, für ein Cafe mit Indoorspielbereich.

Den Namen den wir uns ausgesucht haben, gibt es noch nicht als eingetragene Marke, jedoch gibt es ihn z. B. schon für Kindertagesstätten, usw.

Ein Gewerbe/Laden, o. ä. das den Namen nutzt, habe ich noch nicht gefunden (Recherche Internet), nur eine private Homepage. Einen Bekleidungsladen gibt es anscheinend ebenfalls, dieser hat aber keine Internetpräsenz o. ä., scheint etwas sehr kleines zu sein.

Nun meine Frage, macht es unter dieser Konstellation überhaupt Sinn, denn Namen als Marke anzumelden oder kann er dann sofort wieder streitig gemacht werden?

Ich möchte die Kosten für einen Anwalt vermeiden, wenn es so oder so von vornherein „sinnlos“ ist, den Namen einzutragen.

Eine Überprüfung/Eintragung möchte ich für den Namen/Marke durchführen, um nicht später ein „böses“ erwachen zu haben.

Über eine schnelle Info würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen,

AL
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  #2  
Alt 25.10.2006, 14:52
RA Prehm RA Prehm ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 22.08.2006
Beiträge: 14
Standard

Grundsätzlich ergeben sich prioritäre Kennzeichenrechte nicht nur aus Marken, sondern gem. § 5 Abs.2 S.1 MarkenG auch aus Firmennamen bzw. besonderen Geschäftsbezeichnungen (Firmenkennzeichen). Diese sind besonders bei überregionaler Benutzung beachtenswert, da z.B. ein deutschlandweiter Firmennamenschutz nur bei deutschlandweitem Auftreten entsteht. Ansonsten bleibt dieser Schutz regional begrenzt. Es können also Firmen mit identischen Namen aus der selben Branche koexistieren, sofern keine räumliche Überschneidung auftritt. Die eingetragene Deutsche Marke wirkt automatisch deutschlandweit. Hierbei muss man sich jedoch die gewählte Markenform der prioritären Marken genau angucken. Nicht jede begrifflich identische oder hochgradig ähnliche Marke ist gefährlich. Hier, ist zunächst auf die Waren- und Dienstleistungsklassen zu schauen. Sind die angebotenen Waren oder Dienstleistungen ähnlich, oder lässt sich ein enger wirtschaftlicher Zusammenhang herstellen (z.B. Bier-Gaststätte), kann eine konkrete Konfliktlage bestehen.
Weiterhin können branchengleiche Marken parallel in Form von Wort-/Bildmarken ohne Konflikt nebeneinander existieren, wenn der Wortbestandteil freihaltebedürftig oder glatt beschreibend ist. Eine Vielzahl von Google-Treffer deutet häufig auf so einen Umstand hin.
Positiv gesehen wäre man damit nicht von der Nutzung des gewählten Begriffes abgeschnitten. Negativ ausdrückt hat man damit aber kein Alleinstellungsmerkmal und muss damit leben, dass auch andere den "eigenen" Begriff benutzen.
__________________
RA Prehm
Redaktion Marken-Recht & Markenbusiness
Prehm & Klare Rechtsanwälte www.markenservice.net
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  #3  
Alt 26.10.2006, 09:34
Kids-Berlin Kids-Berlin ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 25.10.2006
Beiträge: 2
Standard

Hmmm,

macht es den dann unter solchen Umständen noch Sinn, den Begriff als Marke eintragen zu lassen?

Für mich stehen 2 Punkte im Vordergrund:

1. Ich möchte nicht einen Namen nehmen und dann später eine Abmahnung o. ä. bekommen (sollte ja eigentlich nicht gehen, da der Name nicht als Marke registiert ist, oder?)

2. Wenn es gut läuft will ich schon verhindern, das sich jeder einfach so nennt wie ich, mit dem "gleichen" Konzept.

Der Name sieht Beispielhaft so aus: koboldland, tigerland, .....land, usw.

Wie gesagt, ist nicht als Marke eingetrage, wird bisher fast aussschliesslich privat genutzt, bis auf Kindergärten und eine kleiner Laden irgendwo in Dt.

Was raten Sie mir, da die Kosten für eine Recherche mit Markeneintragung schnell über 500 EURO liegen!
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  #4  
Alt 27.10.2006, 20:42
markenblog markenblog ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 22.08.2006
Beiträge: 63
Standard

Bei den von Ihnen beschriebenen Zielen ist eine eigene Markenanmeldung wohl sehr sinnvoll.
__________________
www.MarkenBlog.de
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