Markenrecht Forum
  Markenrecht-Start Forum        Archiv        Urteile        Check        Anwälte        Links  

Zurück   Markenrecht Forum > Markenrecht > Markenrecht-Forum
Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren

Antwort
 
Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht
  #1  
Alt 27.10.2006, 15:22
futec futec ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 27.10.2006
Beiträge: 1
Standard "Gutscheinbuch" geschützer oder beschreibender/Gattungsbegriff

Hallo,
der Begriff "GUTSCHEINBUCH" (großgeschrieben) ist als Wortmarke registriert.

Ist der Begriff Gutscheinbuch damit tatsächlich geschützt und darf für andere "Gutscheinbücher" nicht verwandt werden oder handelt es sich um einen beschreibenden/Gattungsbegriff?
Mit Zitat antworten
  #2  
Alt 27.10.2006, 17:26
Günter Frhr.v.Gravenreuth Günter Frhr.v.Gravenreuth ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 93
Standard

Zitat:
Zitat von futec Beitrag anzeigen
Hallo,
der Begriff "GUTSCHEINBUCH" (großgeschrieben) ist als Wortmarke registriert.

Ist der Begriff Gutscheinbuch damit tatsächlich geschützt und darf für andere "Gutscheinbücher" nicht verwandt werden oder handelt es sich um einen beschreibenden/Gattungsbegriff?

Weder noch. Es ist eine praktisch wertlose Wort-/Bildmarke, deren gesamter Wortteil im übrigen lautet: "GUTSCHEINBUCH Rabatte Preisvorteile Schnäppchen Regensburg und Umgebung Kuffer Marketing GmbH"

Wer wird diesen "Bandwurm" nachmachen???

Das einzig kennzeichnungsfähige hieran dürfte

a) die Grafik und
b) der Worteil "Kuffer" sein.
__________________
Mit freundlichen Grüßen



Günter Frhr.v.Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 04:46 Uhr.


Powered by vBulletin Version 3.6.0 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2019, Jelsoft Enterprises Ltd.
© i-relations GmbH