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  #1  
Alt 28.10.2006, 16:31
Yvonne Yvonne ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 27.10.2006
Beiträge: 5
Standard Hat Bekleidung ein Gebrauchsmusterschutz?

Ich möchte mich als Schneiderin Selbstständig machen, ich entwerfe Kinderkleidung und stelle sie anhand von eigenen Schnitten auch her. Nun ist meine Frage...
Ist Bekleidung ansich jetzt geschützt, ich meine die Form einer Krawatte ist ja eigentlich immer dieselbe? Oder könnte zum Beispiel ein anderer mich belangen, weil ich nun eine ähnliche Schnittform habe?
Das ein bestimmtes Design geschützt ist, sprich Details wie eine bestimmte Naht ect. das habe ich schon heraus finden können.
Und wie ist das mit Markennamen die nicht frei erfunden sind. Bei der Handelskammer wurde mir gesagt das man sich nur diese schützen lassen kann, nicht aber Begriffe die man zum Beispiel im Duden nach schlagen kann. Ein Beispiel...Persil =Frei erfunden Engel= im Duden zu finden. Kann ich solche nun schützen lassen oder nicht?
Fragen über Fragen, und irgendwie habe ich das Gefühl es werden immer mehr statt weniger
Danke für die Antworten
Schöne Grüße Yvonne
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  #2  
Alt 28.10.2006, 18:31
Günter Frhr.v.Gravenreuth Günter Frhr.v.Gravenreuth ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 93
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Zitat:
Zitat von Yvonne Beitrag anzeigen
Ist Bekleidung ansich jetzt geschützt, ich meine die Form einer Krawatte ist ja eigentlich immer dieselbe? Oder könnte zum Beispiel ein anderer mich belangen, weil ich nun eine ähnliche Schnittform habe?
Das ein bestimmtes Design geschützt ist, sprich Details wie eine bestimmte Naht ect. das habe ich schon heraus finden können.

Das ist ein Geschmacks- und keine Gebrauchsmuster!
__________________
Mit freundlichen Grüßen



Günter Frhr.v.Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
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  #3  
Alt 28.10.2006, 21:26
Yvonne Yvonne ist offline
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Registriert seit: 27.10.2006
Beiträge: 5
Standard

Danke für die Antwort, allerdings weiß ich nun auch nicht ob es geschützt ist, ich gebe zu ich steige da echt nicht mehr durch Geschmacksmuster...Gebrauchsmuster...mir schwirrt der Kopf. Geschützt oder ungeschützt, einmal für die ganz doofen hier
Kann ich das irgendwo mal nachlesen, ich meine ohne das ich dafür studiert haben muß?
Schöne Grüße Yvonne
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  #4  
Alt 29.10.2006, 13:40
Günter Frhr.v.Gravenreuth Günter Frhr.v.Gravenreuth ist offline
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Registriert seit: 15.08.2006
Beiträge: 93
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Zitat:
Zitat von Yvonne Beitrag anzeigen
Danke für die Antwort, allerdings weiß ich nun auch nicht ob es geschützt ist, ich gebe zu ich steige da echt nicht mehr durch Geschmacksmuster...Gebrauchsmuster...mir schwirrt der Kopf. Geschützt oder ungeschützt, einmal für die ganz doofen hier
Kann ich das irgendwo mal nachlesen, ich meine ohne das ich dafür studiert haben muß?
Schöne Grüße Yvonne

Geschmacksmuster = Design = Ästetik
Gebrauchsmuster = technisches Schutzrecht wie ein Patent, nur vom Patentamt ungeprüft eingetragen. Die Prüfung wird im Verletzungsprozess oder Löschungsverfahren nachgeholt.
__________________
Mit freundlichen Grüßen



Günter Frhr.v.Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
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  #5  
Alt 29.10.2006, 19:14
Yvonne Yvonne ist offline
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Registriert seit: 27.10.2006
Beiträge: 5
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Dankeschön!!! Jetzt habe selbst ich es verstanden Falls Sie mal Fragen zu Schnittmustern haben...ich helfe Ihnen gern weiter*lach
Schöne Grüße Yvonne *die wieder etwas schlauer als vorher ist
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