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  #1  
Alt 19.01.2008, 16:47
aiot mg aiot mg ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 19.01.2008
Beiträge: 3
Standard Verwendung von Marken Logos im Online Shop

SG Damen und Herren,

kann mir jemand folgende Situation rechtlich erklären:

Wenn Onlinehändler X Waren der Marke Y verkaufen möchte und nutzt in der Artikelbeschreibung das entsprechende Logo der Marke X. Ist dies rechtlich bedenklich? Kann dies zur Abmahnung oder Unterlassungforderung führen? Es bestehen keine vertaglichen Vereinbarungen oder Konzessionen zwischen Händler X und Marke Y. Die Artikel gelten als freihandelbar.

Zur weiteren Optimierung des Shops sollen die Rubriken nach Marken sortiert werden. Für die Übersicht sollen ebenfalls die Logos der Marken W & Y & Z verwendet werden. Bedenklich?

Sprich es sollen die Produkten der Marken mit den markeneigenen Logos dargestellt werden. Es sollte doch eigentlich im Interesse der Firmen stehen dies genauso zu tun?

Nun lese ich aber immer nur über fremdartige Nutzung von Logos auf Shirts oder Homepages. Aber hier im o.b. Fall ergibt sich keine fremdartige Nutzung oder?

Vielen Dank für Ihre Hinweise.

Geändert von aiot mg (19.01.2008 um 17:23 Uhr).
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  #2  
Alt 23.01.2008, 16:02
jdk jdk ist offline
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Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 79
Standard

Hallo,

eine Nutzung der Warenlogos ist auch in einem Onlineshop nicht ohne Einwilligung der Rechteinhaber erlaubt. Dieser könnte beispielsweise nur besonderen Vertriebspartnern die Nutzung ermöglichen.

Grüße,
jdk
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  #3  
Alt 24.01.2008, 19:03
Herr Nutzer Herr Nutzer ist offline
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Registriert seit: 22.01.2008
Beiträge: 3
Standard

Aber es ist scheinbar erlaubt, dass der Online-Händler die Fotos der zu veräussernden Waren mit seinem Logo (quasi als Wasserzeichen) versieht.
Das verfälscht zwar nicht direkt die Marke, aber den jeweiligen Artikel der Marke. Somit kann man gelegentlich keine Einzelheiten des Artikels erkennen (ich denke da beispielsweise an eine digitale Spiegelreflexkamera mit vielen kleinen Knöpfchen) Für mich als Kunde gehört es doch zur Kaufentscheidung, dass man den Artikel genau studieren kann. Ein Händlerlogo an der falschen Stelle kann diese Kaufentscheidung negativ beeinträchtigen und somit letztlich der Marke schaden.
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  #4  
Alt 25.01.2008, 09:31
jdk jdk ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 79
Standard

Lieber Herr Nutzer,

das von Ihnen beschriebene Problem ist weniger markenrechtlicher Art sondern ggf. im Wettbewerbs- oder Kaufrecht interessant. In jedem Fall haben Sie beim Kauf im Internet (min.) 14 Tage lang die Möglichkeit Ihren Kauf zu widerrufen, was genau dieser Problematik Rechnung trägt.

Grüße,
jdk
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  #5  
Alt 30.01.2008, 19:47
aiot mg aiot mg ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 19.01.2008
Beiträge: 3
Standard

Zitat:
Zitat von jdk Beitrag anzeigen
Hallo,

eine Nutzung der Warenlogos ist auch in einem Onlineshop nicht ohne Einwilligung der Rechteinhaber erlaubt. Dieser könnte beispielsweise nur besonderen Vertriebspartnern die Nutzung ermöglichen.

Grüße,
jdk

Vielen Dank für die Antwort. Somit darf ich für die doch häufiger gestellte Frage festhalten:

Händler X darf (normale freiverkäufliche) Ware der Marke AEG nicht mit dem Logo des Herstellers (Bsp: AEG --> AEG Logo als JPG) darstellen. Man benötigt in jedem Fall eine Genehmigung des Markeninhabers obwohl man seine Produkte unter Beachtung aller Einschränkungen verkaufen darf. Richtig?

Diese Genehmigung lässt sich in den meisten Fällen auf dem E-Mail Weg anfragen und reicht als E-Mail vom Markeninhaber bestätigt mit Erlaubnis zur Verwendung? Diese Bestätigung sollte verwahrt werden. Richtig?

Ebenfalls sind zur Gestaltung von Kategoriebäumen / - übersichten in einem Online Shop keine Markenlogos erlaubt zu verwenden, sondern eigene Schriftzüge oder Bilder sind zu erstellen und zu benutzen.
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  #6  
Alt 05.02.2008, 08:10
jdk jdk ist offline
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Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 79
Standard

Hallo,

ob dies so konkret in jedem möglichen Fall gilt, ist bestimmt nicht sicher. Als Faustregel eignet sich dies jedoch sehr gut - insbesondere, um Problemen aus dem Weg zu gehen. Rechtsberatung im konkreten Einzellfall leistet unter Berücksichtigung aller individuellen Umstände ein Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.

Grüße,
jdk
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  #7  
Alt 05.02.2008, 10:15
aiot mg aiot mg ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 19.01.2008
Beiträge: 3
Daumen hoch

Zitat:
Zitat von jdk Beitrag anzeigen
Hallo,

ob dies so konkret in jedem möglichen Fall gilt, ist bestimmt nicht sicher. Als Faustregel eignet sich dies jedoch sehr gut - insbesondere, um Problemen aus dem Weg zu gehen. Rechtsberatung im konkreten Einzellfall leistet unter Berücksichtigung aller individuellen Umstände ein Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.

Grüße,
jdk

Ja dann sage ich danke.
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  #8  
Alt 11.02.2008, 17:05
FrankHartung FrankHartung ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 11.02.2008
Beiträge: 3
Standard

Faktisch können Sie immer abgemahnt werden, wenn Sie Namen, Symbole und/oder Begriffe solcher verwenden. So kann man bestimmte Markenprodukte nur bei entsprechenden Händlern erwerben (Z.B. Podukte aus dem Networkmarketing wie Tupper,Forever Living usw). Wir sind dann weniger im Markenrecht sondern im Wettbewerbsrecht.
Alles ohne Gewähr & keine Rechtsberatung!
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