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  #1  
Alt 29.01.2008, 06:13
micha24ge micha24ge ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 29.01.2008
Beiträge: 2
Ausrufezeichen Wir nutzen Namen seit Jahren, anderer meldet Markenrecht an?

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Geändert von micha24ge (21.07.2010 um 23:30 Uhr).
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  #2  
Alt 29.01.2008, 06:20
micha24ge micha24ge ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 29.01.2008
Beiträge: 2
Standard

Ergänzend nochmal auf einen Blick:
-Nutzung & Registrierung der Domain seit ca. 10 Jahren
-Teilnutzung des Namens ebenfalls seit ca. 10 Jahren
- Ausschließliche Bewerbung des neuen Namens seit ca. einem Jahr
- Besucherzahlen über diese Domain liegen aktuell bei 2000 pro Tag
- Google-Suche nach dem Domain Name "name.de" bringt 5600 Suchergebnisse
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  #3  
Alt 29.01.2008, 08:46
jdk jdk ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 26.03.2007
Beiträge: 79
Standard

Guten Tag,

höchst wahrscheinlich ist durch die Nutzung des Titels ein gewisser Schutz entstanden. Ob dieser mit der neuen Marke kollidiert und ggf. stärker ist, muss ausführlich geprüft werden. Ggf. kommt dann ein entsprechendes Vorgehen gegen den Anmelder und die Marke in Betracht.

Grüße,
jdk
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  #4  
Alt 29.01.2008, 13:41
Thomas Felchner Thomas Felchner ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 10.07.2007
Beiträge: 51
Standard

Hallo micha24ge,

da Sie davon sprechen

Zitat:
Nun haben wir unter der Hand gesteckt bekommen, dass sich jemand (in Nachfolgenden "Person A" genannt) genau diesen aktuellen Projektnamen als Markennamen sichern möchte, um anschließend die entsprechenden Rechte an unseren Domains, dem Projektnamen nebst entsprechenden Abmahnungen anzumelden

das sich Person A die Markenrechte "sichern möchte" ist aus meiner Sicht zunächst abzuwarten, ob und wenn ja, in welcher Form dies überhaupt geschieht.

Wenn ja (aber auch sonst), wäre zu prüfen, ob Sie aufgrund der langjährigen Nutzung nicht bereits über eigene prioritätsältere Markenrechte (beispielsweise kraft Verkehrsgeltung) verfügen, die Sie Person A entsprechend entgegenhalten könnten.

Zudem wäre zu prüfen, ob der Anmeldung/Eintragung nicht die Bösgläubigkeit mit der Folge entgegensteht, dass die Marke entweder nicht eingetragen oder wieder gelöscht werden könnte. Die Bösgläubigkeit ist vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bereits im Rahmen der Anmeldung zu prüfen.

Zu überlegen ist zudem, ob Sie sich nicht schnell selbst die Markenrechte sichern, um Person A zuvor zu kommen.

Sie sollten den Vorgang mit Markenanwälten beraten um für alle Fälle eine Strategie zu entwickeln.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Felchner
www.pkl.com

Geändert von Thomas Felchner (29.01.2008 um 13:43 Uhr).
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  #5  
Alt 08.02.2008, 07:00
fbusse fbusse ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 03.05.2007
Ort: Aachen
Beiträge: 36
Standard

Zitat:
Zitat von Thomas Felchner Beitrag anzeigen
Sie sollten den Vorgang mit Markenanwälten beraten um für alle Fälle eine Strategie zu entwickeln

Im Prinzip richtig. Aber "Markenanwalt" ist eine Phantasiebezeichnung ohne Aussagekraft bezüglich fachlicher Kompetenz. Wenn sich jemand - zumeist Rechtsanwälte - mit diesem Titel bezeichnet, sollten Sie vor Inanspruchnahme einer Beratung fragen, was damit gemeint ist und worin die Qualifikation zur Beratung besteht.

Ausgewiesene - weil in diesem Gebiet speziell ausgebildete - Fachleute im Markenrecht sind zum Einen Rechtsanwälte mit dem "Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz" und zum Andern Patentanwälte.
__________________
Wenn es um den Schutz von irgendetwas möglicher Weise wirtschaftlich wertvollem geht, dann frage jemand, der davon etwas versteht.
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