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  #1  
Alt 30.01.2008, 08:19
Mero Mero ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 30.01.2008
Beiträge: 8
Standard Marke in nichteingetragener Klasse benutzt - Verstoß?

In meiner Heimatstadt befindet sich ein drittklassiger Fußballverein, der sich natürlich sein Logo und seinen Namenszug hat schützen lassen. Als Leitklasse hat das DPMA die 41 eingetragen, Unterklassen sind: 16,17, 21, 24, 25, 28, 35, 41 und 42.
Die Klasse 9 für die Verwendung auf Bild- und Tonträgern wurde nicht eingetragen.

Ich habe eine Bild DVD erstellt und vertrieben, deren Inhalt unbedenklich und auch nicht Streitgegenstand ist.
Vielmehr wurden auf dem Datenträger (DVD) und der Hülle sowohl Logo als auch Namenszug verwendet.
Der Verein hat mich jetzt aufgefordert von Cover und Label die W/B Marke zu entfernen, da er hier einen Markenrechtsverstoß sieht. Ist dieser tatsächlich gegeben, obwohl der verein seine W/B Marke nicht in der Unterklasse 9 geschützt hat?

Grüße Mero
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  #2  
Alt 30.01.2008, 09:08
Thomas Felchner Thomas Felchner ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 10.07.2007
Beiträge: 51
Standard

Hallo Mero,

eine markenrechtliche Kollision setzt, neben der Identität/Ähnlichkeit der Marke mit dem Zeichen/der Marke, zusätzlich eine Identität/Ähnlichkeit der jeweiligen Waren/Dienstleistungen voraus (es sei denn, die ältere Marke ist sehr bekannt). Besteht keine Identität/Ähnlichkeit der jeweiligen Waren/Dienstleistungen, kommt es, trotz Identität/Ähnlichkeit der Marke mit dem Zeichen/der Marke zu keiner Kollision.

Was die Identität/Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen angeht, kommt dabei den Klassen nicht die entscheidende Bedeutung zu. Entscheident sind einzig die Waren und/oder Dienstleistungen.

Dies wäre in Ihrem Fall entsprechend zu prüfen. Um die Frage prüfen zu können, würde ich Markenanwälte zu Rate ziehen, die Sie abschließend beraten könnten.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Felchner
www.pkl.com
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  #3  
Alt 30.01.2008, 09:39
Mero Mero ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 30.01.2008
Beiträge: 8
Standard

Boaah, ich hab an Ihrem Text 'ne ganze Weile zu knabbern gehabt, denke aber dass ich ihn einigermaßen erfasst habe.
Danke!
Es ist ja nun so, dass es sich bei dem von mir (ich, dass bedeudet ein e.V.) kreierten Produkt um einen Fanartikel handelt. Auch der Fußballverein fertigt und vertreibt Fanartikel (Schals, Mützen, Wimpel...).
Hierbei sehe ich schon mindestens eine Ähnlichkeit der Dienstleistung. Ich hab mal bei bekannteren Vereinen (Bayern München, Borussia Dortmund,...) geschaut. Die haben sich beispielsweise die Klasse 9 für Bild- und Tonträger eintragen lassen.
Es kann doch aber nicht egal sein, ob ich mir meine W/B Marke in der Klasse 9 schütze oder nicht (Hauptklasse ist scheinbar bei allen Sportvereinen die 41).

Mero
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