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  #1  
Alt 31.01.2008, 08:49
menne menne ist offline
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 31.01.2008
Beiträge: 1
Standard ähnlicher Name ist schon geschützt

Hallo, wir haben ein großes Problem. Unsere Firma hat einen von uns erdachten Namen, nun sind wir auf 100000 Euro verklagt worden mit einer sofortigen Rechnung über 3000 Euro Anwaltskosten, weil eine Firma einen Teil unseres Namens geschützt hat. Wir haben aber noch einen Zusatznamen, der Verwechslungen ausschließen könnte. Wir haben von der anderen Firma nichts gewußt und wären auch bereit, den Namen abzulegen. Unsere Firma ist nur ein Nebenerwerb mit 2000 € Jahresgewinn, also eigentlich lächerlich. Kann uns jemand ohne Vorankündigung einfach gleich eine so hohe Rechnung stellen? Das steht doch in keinen Relationen.
Hätte nicht unser Gegner uns erst einmal informieren müssen?
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  #2  
Alt 31.01.2008, 09:57
Thomas Felchner Thomas Felchner ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 10.07.2007
Beiträge: 51
Standard

Hallo Menne,

ich gehe davon aus, dass Sie eine sog. Abmahnung erhalten haben, mit welcher die Gegenseite Unterlassungsansprüche geltend macht und vermute, dass das Rechtsanwalts-Honorar ausgehend eines Gegenstandswerts von 100.000,00 EUR berechnet wurde.

Vor diesem Hintergrund Folgendes:

Eine Abmahnung sollte, bevor man die Unterlassungserklärung abgibt, in jedem individuellen Einzelfall immer von (erfahrenen) Markenanwälten geprüft werden. Die Abmahnung kann aus vielerlei Gründen unberechtigt sein. Selbst wenn sie berechtigterweise erfolgt ist, gibt es Möglichkeiten, zumindest das Honorar der abmahnenden Rechtsanwälte zu reduzieren. So geht der Bundesgerichtshof (BGH) bei Markensachen in der Regel zwar von einem Gegenstandswert/Streitwert von 50.000,00 EUR aus, bei Markenverletzungen tendieren einige Instanzgerichte jedoch teilweise dazu, den Gegenstandswert/Streitwert auf "nur" 20.000,00 bis 25.000,00 EUR festzulegen. Geht man beispielsweise von diesem Gegenstandswert/Streitwert aus, reduziert sich das Honorar der Rechtsanwälte erheblich. Die entscheidende Frage ist jedoch, ob der Anspruch der Gegenseite zurecht besteht oder nicht.

Lassen Sie den Vorgang demzufolge von (erfahrenen) Markenanwälten prüfen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Felchner
www.pkl.com
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  #3  
Alt 04.02.2008, 11:03
heymel heymel ist offline
Benutzer
 
Registriert seit: 11.09.2006
Ort: Köln
Beiträge: 32
Standard

Hinzuzufügen ist noch, dass der Markenanwalt auch prüfen wird, ob überhaupt eine Verwechslungsgefahr zwischen Ihrem Unternehmensnamen und der gegnerischen Marke besteht.

Eine Übereinstimmung in bestimmten Teilen der jeweiligen Bezeichnungen bedeutet nicht unbedingt, dass zwischen den sich gegenüberstehenden Zeichen eine Ähnlichkeit vorliegt.

Viel Erfolg
H.Heymel

www.rechtsanwalt-heymel.de
www.markenschutz-infos.de
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