Markenbusiness

22.11.2010 
MarkenUrteile

Bionic doch im Markenregister

Die Markenstelle des DPMA hatte die für Waren der Klassen 3, 18 und 25 angemeldete Marke "Bionic" wegen warenbeschreibender Angaben und wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurückgewiesen, der 27. Markensenat des Bundespatentgerichts hat diesen Beschluss aufgehoben.
Der Senat bekräftigt dabei zunächst, dass § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nur unmittelbar warenbeschreibende Angaben von der Registrierung ausschließt. "Sofern die Aussage allenfalls aufgrund gedanklicher Schlussfolgerungen erkennbar ist, steht diese Norm der Eintragung regelmäßig nicht entgegen (Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., Rn. 251 zu § 8)." Dies trifft hier deshalb zu, weil das Adjektiv "bionic" (engl.) bzw. auf Deutsch "bionisch" eine bestimmte wissenschaftliche Vorgehensweise der Erkenntnisgewinnung bedeutet, in deren Rahmen Lösungen eines Problems auf dem Gebiet der Technik "analysiert und kopiert werden, die in analoger Weise aus dem Bereich der Biologie bereits bekannt sind; es beschreibt also eine bestimmte wissenschaftliche Vorgehensweise, nicht aber die Eigenschaften des Gegenstandes selbst. "Es kommt nämlich nicht nur darauf an, dass die beanspruchten Waren nach Herstellung, Materialdesign oder Beschaffenheit nach dem Vorbild der Natur  produziert werden können. Vielmehr müsste es einen unmittelbaren Zusammenhang der angemeldeten Waren zu einer wissenschaftlichen Vorgehensweise an sich geben, bei der zur technischen Problemlösung Vorbilder in der Biologie gesucht werden." Weder bei den Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren etc. der Klasse 3, noch den Badetaschen, Koffern etc. der Klasse 18, noch den Waren Bekleidung, Schuhwaren etc. der Klasse 25 sei dieser Zusammenhang gegeben. "Bionic" hat also nicht die für eine Zurückweisung erforderliche unmittelbar beschreibende Eigenschaft im Hinblick auf die beanspruchten Waren.
Auch fehlt der Marke nach Ansicht des Senats nicht jegliche Unterscheidungskraft. Sinngemäß bedeute "bionic" eine wissenschaftliche Vorgehensweise, die in keinem unmittelbaren und konkreten Sachbezug zu den beanspruchten Waren besteht "oder sich dem Durchschnittsverbraucher ohne weiteres aufdrängt. Vielmehr bedarf es mehrerer gedanklicher und analysierender Zwischenschritte, um von der wissenschaftlichen Vorgehensweise an sich - d.h. dem Untersuchen und Kopieren biologischer Phänomene für technische Problemkösungen - auf deren möglichen Ergebnisse - etwa den Einsatz des Lotuseffekts zur Ausbildung schmutzabweisender Oberflächen - allgemein und von diesen Ergebnissen weiter auf etwaige Eigenschaften der beanspruchten Waren - zum Beispiel eine schmutzabweisende Oberfläche einer Campingtasche - zu schließen".
Dazu kommt, dass "bionic" kein geläufiges Wort der englischen Sprache ist und sich dem Durchschnittsverbraucher auch nicht ohne weiteres erschließt, weder semantisch, noch etymologisch. "Der aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher erkennt aber aufgrund der sprachlich unpassenden Endsilbe "nic" die Eigenart des angemeldeten Zeichens."  Daraus wiederum ergibt sich die Unterscheidungskraft der Marke.
"Bionic" ist für die beanspruchten Waren im Gegensatz zur Ansicht der Markenstelle des DPMA doch schutzfähig.

27 W (pat) 53/10   vom 28. September 2010

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