Markenrecht Urteile und Rechtsprechung

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MarkenbusinessMarkenrecht-Urteile

Notizen zu aktuellen Urteilen aus dem Markenrecht

02.05.2011

"Autopack" - kein Schimpfwort

Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hatte in zwei Beschlüssen die für Süßwaren der Kl. 30 angemeldete Marke "Autopack" als produktbezogene Sachangabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ...  mehr

27.04.2011

Kollisionsentscheidung des Bundespatentgerichts:
"Butterfly" bringt "Bella Butterfly" nicht zum Absturz

Beide Marken, die angemeldete Wortmarke "Bella Butterfly" und dieWiderspruchsmarke "Butterfly" sind für Zuckerwaren u.a. der Kl. 30eingetragen.Und obwohl die beanspruchten Waren teilweise identisch oder hochgradig ...  mehr

16.02.2011

Der "PowerTeacher" hat keine Chance

Der angemeldeten Wortmarke "PowerTeacher" wurde jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen und mit dieser Entscheidung hat der 27. Senat des Bundespatentgerichts den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts ...  mehr

07.02.2011

Info Network für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten der Klasse 9 nach Ansicht des Bundespatentgerichts schutzfähig.

Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen, einer davon im Erinnerungsverfahren, die u.a. für die Waren: "Kl. 9: Münzspiel- und Unterhaltungsauomaten, soweit in Klasse 9 enthalten" ...  mehr

19.01.2011

Der Eintragung der Marke "LOHNSTAR" steht kein absolutes Schutzhindernis entgegen.

Für die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts war der Fall klar: Die für Dienstleistungen der Klassen 35 (Büroarbeiten, Buchführung, Lohnabrechnung, Unternehmensberatung), 36 (Finanzwesen, Finanzberatung, Factoring) ...  mehr

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MarkenbusinessMarkenrecht-Kommentare

Kommentare zur Rechtsprechung und markenrechtlichen Themen

08.05.2008

Übersicht über die aktuellen Entscheidungen auf UDRP-Basis

WIPO Domain: familywatchdog.com, familywatchdog.net, familywatchdog.org Kläger: Family Watchdog LLC, United States of America Beklagter: Lester Schweiss, United States of America Entscheidung: Transferred Domain: cardinalhealthcare.com ...  mehr

10.04.2008

Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: LOTTO
Was derzeit bei dem BGH auf dem Verhandlungstisch liegt – Wieviel Marke darf Lotto monopolisieren?

Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ...  mehr

07.04.2008

Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: Namensrecht im Internet
Was derzeit bei dem BGH auf dem Verhandlungstisch liegt – Störerhaftung wegen des Namensrechts in Internetplattformen

Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ...  mehr

26.02.2008

Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: Deutsche Post, Teil 2
Der Sachverhalt vom OLG Köln: Posthorn, die Farbe gelb und „Die-neue-Post“

Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ...  mehr

20.02.2008

Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: Deutsche Post, Teil 1
Was derzeit bei dem BGH auf dem Verhandlungstisch liegt - Die Deutsche Post kämpft gleich an zwei Fronten um ihre Marken

Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ...  mehr

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MarkenbusinessMarkenbusiness Newsfeed

Aktuelle News zu Marken, Namen, Brands und Markenrecht

02.05.2011
MarkenUrteile

"Autopack" - kein Schimpfwort

Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hatte in zwei Beschlüssen die für Süßwaren der Kl. 30 angemeldete Marke "Autopack" als produktbezogene Sachangabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ...  mehr

27.04.2011
MarkenUrteile

Kollisionsentscheidung des Bundespatentgerichts:
"Butterfly" bringt "Bella Butterfly" nicht zum Absturz

Beide Marken, die angemeldete Wortmarke "Bella Butterfly" und dieWiderspruchsmarke "Butterfly" sind für Zuckerwaren u.a. der Kl. 30eingetragen.Und obwohl die beanspruchten Waren teilweise identisch oder hochgradig ...  mehr

16.02.2011
MarkenUrteile

Der "PowerTeacher" hat keine Chance

Der angemeldeten Wortmarke "PowerTeacher" wurde jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen und mit dieser Entscheidung hat der 27. Senat des Bundespatentgerichts den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts ...  mehr

07.02.2011
MarkenUrteile

Info Network für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten der Klasse 9 nach Ansicht des Bundespatentgerichts schutzfähig.

Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen, einer davon im Erinnerungsverfahren, die u.a. für die Waren: "Kl. 9: Münzspiel- und Unterhaltungsauomaten, soweit in Klasse 9 enthalten" ...  mehr

19.01.2011
MarkenUrteile

Der Eintragung der Marke "LOHNSTAR" steht kein absolutes Schutzhindernis entgegen.

Für die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts war der Fall klar: Die für Dienstleistungen der Klassen 35 (Büroarbeiten, Buchführung, Lohnabrechnung, Unternehmensberatung), 36 (Finanzwesen, Finanzberatung, Factoring) ...  mehr

15.12.2010
MarkenUrteile

"Schwarze Eulen" für Süßwaren nicht als Marke geeignet

Die Anmeldung "Schwarze Eulen" wurde von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts als nicht unterscheidungskräftig zurück gewiesen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des ...  mehr

25.11.2010
MarkenUrteile

*"Absolut Berlin" hat keine Unterscheidungskraft*

Der 27. (Marken-)Senat des Bundespatentgerichts hat - wie zuvor die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts - der Markenanmeldung "Absolut Berlin" keinerlei Unterscheidungskraft zugesprochen und die Beschwerde der Anmelder ...  mehr

22.11.2010
MarkenUrteile

Bionic doch im Markenregister

Die Markenstelle des DPMA hatte die für Waren der Klassen 3, 18 und 25 angemeldete Marke "Bionic" wegen warenbeschreibender Angaben und wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurückgewiesen, der 27. Markensenat des ...  mehr

15.11.2010
MarkenUrteile

Kein Markenschlaf auf PHYSIO SLEEP.

Der 26. Markensenat des Bundespatentgerichts hat entschieden, dass die Wortmarke PHYSIO SLEEP für Waren der Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen nicht in das Markenregister des Deutschen ...  mehr

24.06.2010
MarkenUrteile

Barbara Becker gewinnt Markenrechtsstreit gegen BECKER / EuGH kassiert Urteil / Rechtliche Folgen offen

Barbara Becker hat sich vor dem Gerichtshof der Europäischen Union vorerst gegen den renommierten Autoradio- und Navigations­systemhersteller „Becker“ durchgesetzt. Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) muss nun ...  mehr

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